Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen als verbindlich an. Sie gelten dadurch auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen als vereinbart. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

2. Vertragsschluss
Unsere Preise verstehen sich - falls nicht anders genannt - freibleibend, rein netto ab Werk, bei der im Angebot genannten Menge pro Einheit zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Das erst in einer Bestellung durch den Kunden liegende Vertragsangebot können wir binnen zwei Wochen nach Zugang ausdrücklich oder stillschweigend, etwa durch Belieferung, annehmen. Erfolgt ausnahmsweise durch uns ein bindendes Vertragsangebot, halten wir uns hieran eine Woche ab Zugang gebunden.

3. Rechte Dritter
Bei Sonderanfertigungen nach Vorgaben des Kunden sichert dieser zu, über die erforderlichen Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu verfügen oder aber vom Inhaber berechtigt zu sein. Der Kunde stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung derartiger Schutzrechte umfassend frei. Von uns zur Auftragserfüllung gefertigte Zeichnungen, Schablonen, Filme, Stickprogramme etc. bleiben unser Eigentum, auch wenn hierfür ein Kostenanteil berechnet wurde. Sie stehen dem Besteller bei uns für Folgeaufträge über einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung. Wir sind nach Ablauf von einem halben Jahr nach Auftragserledigung zu deren Vernichtung berechtigt, wenn uns der Kunde nicht zuvor schriftlich zur weiteren Aufbewahrung auffordert. In diesem Falle sind wir berechtigt, vom Kunden einen pauschalen Kostenersatz für die weitere Lagerung i.H.v. 10 % des ursprünglichen Warenwerts pro weitere 6 Monate der Lagerung zu verlangen.

4. Probedrucke und Bestell-Abweichung
Probeandrucke oder Zeichnungen werden nur nach besonderer Vereinbarung angefertigt bzw. zur Genehmigung vorgelegt. Aus technischen Gründen müssen wir uns eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10 % (mindestens 1 Stück) vorbehalten. Maßabweichungen von +/- 5 %, sowie geringfügige Abweichungen in Form und Farbe gegenüber den Vorlagen des Bestellers sind zulässig. Gestaltung, Materialien und Herstellungsverfahren sind mangels ausdrücklicher Vereinbarungen unter Berücksichtigung des offensichtlichen Verwendungszweckes und der Wirtschaftlichkeit in unser pflichtgemäßes Ermessen gestellt.

5. Lieferzeiten
Lieferzeiten, vorgeschrieben oder von uns angegeben, sind unverbindlich. Die Angabe bezieht sich grundsätzlich auf den Versandtermin. Wir haften nur bei ausdrücklicher Übernahme der Gewähr. Ereignisse der höheren Gewalt, sowie nicht von uns zu vertretende Betriebs- und Materialbeschaffungsstörungen berechtigen uns nach der jeweiligen Zwangslage teilweise oder ganz von der Lieferverpflichtung zurückzutreten.

6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zum völligen Ausgleich des Kaufpreises und wenn der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer) bis zum Ausgleich aller Zahlungsverpflichtungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Der Unternehmerkunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen.

7. Versand und Gefahrenübergang
Erfüllungsort für unsere Verpflichtung ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, unser Geschäftssitz. Unsere Leistungen erfolgen, soweit wir die Versendung übernehmen gemäß § 447 BGB. Dies gilt nicht soweit wir mit eigenem Fahrzeug ausliefern. Eine Versicherung gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Vertragspartners.

8. Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, leisten wir nach seiner Wahl volle Gewährleistung nach dem Gesetz. Ist der Kunde Unternehmer, gilt einschränkend Folgendes: Erkennbare Mängel sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls sind Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Die rechtzeitige Absendung wahrt die Frist. Nach Ingebrauchnahme werden Reklamationen nicht anerkannt. Die Mängelhaftung beschränkt sich nach unserer Wahl zunächst auf Nachbesserung oder kostenlose Lieferung von Ersatzware (Nacherfüllung) innerhalb einer angemessenen Frist. Dem Käufer bleibt vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung einmalig zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

9. Haftung 
Unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist auf den für uns bei Vertragsschluss vorhersehbaren Umfang begrenzt. Gegenüber Unternehmen haften wir in diesem Falle nicht.

10. Zahlungen
Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungszugang netto Kasse zu leisten. Bei Rechnungsbeträgen bis zu EUR 30,00 Nettowarenwert berechnen wir einen Kleinmengenzuschlag von EUR 5,00; der Versand erfolgt in diesen Fällen per Nachnahme. Spätestens mit Ablauf der Zahlungsfristen kommt der Kunde in Verzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist Marktleugast.

Marktleugast, den 15.02.2010